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Items tagged with: presse
„Die #AfD hatte dem Verfassungsschutz vorgeworfen, eine Einstufung als Rechtsextremismus-Verdachtsfall und das Durchsickern der Information sei politisch motiviert. Nun fühlt sich die Parteispitze bestätigt“, schrieb der „Spiegel“ zum Entscheid des Verwaltungsgerichts Köln.
Was schon seltsam ist. Da zündeln die prominenten Politiker/-innen der AfD seit Jahren öffentlich mit rechtsextremen Aussagen, die sie eindeutig als Vertreter einer rechtsextremen #Partei kennzeichnen. Aber wenn auch nur die Vermutung im Raum steht, diese Gesinnung könnte zum Beobachtungsfall für den #Verfassungsschutz werden, laufen die ertappten Herren Sturm, spielen die Unschuld vom Lande und tun so, als würden hier im Superwahljahr die Wahlchancen einer doch eigentlich braven bürgerlichen Partei auf unzumutbare Weise gestört werden.
Als würde sich ausgerechnet der harte Kern der Wählerschaft davon abhalten lassen, diese Partei zu wählen, wenn die nun zum Beobachtungsfall für den Verfassungsschutz würde. Dabei wählt der harte Kern diese Partei, weil sie genauso extrem ist, wie sie sich auch gibt. https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2021/03/duerfen-saechsische-medien-denn-ueberhaupt-berichten-dass-die-afd-ein-verdachtsfall-fuer-den-verfassungsschutz-ist-380455
#sachsen #sachsen-anhalt #medien #presse #thüringen #vs
Was schon seltsam ist. Da zündeln die prominenten Politiker/-innen der AfD seit Jahren öffentlich mit rechtsextremen Aussagen, die sie eindeutig als Vertreter einer rechtsextremen #Partei kennzeichnen. Aber wenn auch nur die Vermutung im Raum steht, diese Gesinnung könnte zum Beobachtungsfall für den #Verfassungsschutz werden, laufen die ertappten Herren Sturm, spielen die Unschuld vom Lande und tun so, als würden hier im Superwahljahr die Wahlchancen einer doch eigentlich braven bürgerlichen Partei auf unzumutbare Weise gestört werden.
Als würde sich ausgerechnet der harte Kern der Wählerschaft davon abhalten lassen, diese Partei zu wählen, wenn die nun zum Beobachtungsfall für den Verfassungsschutz würde. Dabei wählt der harte Kern diese Partei, weil sie genauso extrem ist, wie sie sich auch gibt. https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2021/03/duerfen-saechsische-medien-denn-ueberhaupt-berichten-dass-die-afd-ein-verdachtsfall-fuer-den-verfassungsschutz-ist-380455
#sachsen #sachsen-anhalt #medien #presse #thüringen #vs
"FragDenStaat" gewinnt vorm LG Köln - Glyphosat-Gutachten darf veröffentlicht werden
Quelle: lto.de
"Mit dem Urheberrecht gegen unliebsame Presseveröffentlichungen vorgehen? Das geht nicht, findet das LG Köln – und gab dem Online-Portal FragDenStaat im Streit um die Veröffentlichung eines Glyphosat-Gutachtens Recht."
Ist das BfR eigentlich schon mal positiv aufgefallen...?
#fragdenstaat #demokratie #politik #presse #zensur #urheberrecht #bfr #glyphosat #ifg
LG Köln zu Glyphosat-Gutachten: kein 'Zensurheberrecht'
'FragDenStaat' darf ein Gutachten des Bundesinstituts für Risikobewertung veröffentlichen. Das Urheberrecht steht dem laut LG Köln nicht entgegen.www.lto.de
Gericht hebt Verbot auf
Die #Polizei untersagte einem #Presse -Fotografen, sich dem Kohlekraftwerk #Datteln4 zu nähern. Er wehrte sich mit Erfolg. Nun dürfen auch andere hoffen. http://www.taz.de/Behinderung-von-Berichterstattung/!5694231/
#taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Kohlekraftwerke #Datteln
Schwerpunkt: Fridays For Future
Schwerpunkt: PressefreiheitBehinderung von Berichterstattung: Gericht hebt Verbot auf
Die Polizei untersagte einem Presse-Fotografen, sich dem Kohlekraftwerk Datteln 4 zu nähern. Er wehrte sich mit Erfolg. Nun dürfen auch andere hoffen.www.taz.de
Gericht hebt Verbot auf
Die #Polizei untersagte einem #Presse -Fotografen, sich dem Kohlekraftwerk #Datteln4 zu nähern. Er wehrte sich mit Erfolg. Nun dürfen auch andere hoffen. http://www.taz.de/Behinderung-von-Berichterstattung/!5694231/
#taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Kohlekraftwerke #Datteln
Schwerpunkt: Fridays For Future
Schwerpunkt: Pressefreiheit
Behinderung von Berichterstattung: Gericht hebt Verbot auf
Die Polizei untersagte einem Presse-Fotografen, sich dem Kohlekraftwerk Datteln 4 zu nähern. Er wehrte sich mit Erfolg. Nun dürfen auch andere hoffen.www.taz.de