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Items tagged with: SPD
Die angeblichen Sozialdemokraten haben mal wieder zugeschlagen
Berlins Bürgermeister Müller stoppt unter falschem Vorwand die City-Maut für Autos
Ich tröste mich damit, dass es nicht mehr lang dauert bis die unter die 5% Hürde verschwinden. Wer wählt die eigentlich noch?
Quelle: https://www.heise.de/tp/news/Berlin-Auto-fahren-fast-nur-die-Reichen-4911636.html
#Berlin #Autos #Verkehr #Politik #SPD #Klimaschutz
Berlin: Auto fahren (fast) nur die Reichen
SPD macht Verkehrspolitik für den wohlhabendsten Teil der Bevölkerung und geriert sich dabei als Verteidiger der Armenwww.heise.de
🤮🤮🤮
Tweet von Robert Fietzke (@robert_fietzke) um 31. Jan., 10:47 Ihr habt mitbekommen, dass #Grüne und #SPD in #Hamburg einen Antrag von #LINKE und #CDU (!) abgelehnt haben, Obdachlose winterbedingt in Hotels unterzubringen, obwohl die leer stehen und diesen Winter bereits elf (!) Menschen erfroren sind? https://t.co/wcwpUJKKWR
https://twitter.com/robert_fietzke/status/1355652611140165633
Tweet von Robert Fietzke (@robert_fietzke) um 31. Jan., 10:47 Ihr habt mitbekommen, dass #Grüne und #SPD in #Hamburg einen Antrag von #LINKE und #CDU (!) abgelehnt haben, Obdachlose winterbedingt in Hotels unterzubringen, obwohl die leer stehen und diesen Winter bereits elf (!) Menschen erfroren sind? https://t.co/wcwpUJKKWR
https://twitter.com/robert_fietzke/status/1355652611140165633
Fühlt ihr euch einsam? Verlassen? Isoliert? Fehlt euch das Community-Gefühl, von der SPD verraten worden zu sein? Keine Sorge, von so ein bisschen Pandemie lässt sich die Verräterpartei doch nicht vom Rückendolchen abhalten!
Das ist die eine Sache, auf die bei der SPD wirklich Verlass ist. Dass sie dich verraten werden.
Wir brauchen endlich mehr Frauen in der Politik. Frauen wie Saskia Esken. Frauen sind nämlich bessere Menschen, die haben Empathie und lügen nicht so viel. Muss man wissen.
#fefebot #spd #twitter
Das ist die eine Sache, auf die bei der SPD wirklich Verlass ist. Dass sie dich verraten werden.
Wir brauchen endlich mehr Frauen in der Politik. Frauen wie Saskia Esken. Frauen sind nämlich bessere Menschen, die haben Empathie und lügen nicht so viel. Muss man wissen.
#fefebot #spd #twitter
Hat hier jemand die Grünen gewählt?
Kurze Durchsage von Katrin Göring-Eckadt:
Wir müssen endlich Völkerrechts- und Verfassungsbruch in unser Programm aufnehmen!
Ist wie so eine Beziehung mit "häuslicher Gewalt". Wir wollen gerne mal so richtig kräftig zuschlagen können, aber sehen das nicht als Verletzung irgendwelcher Gesetze oder Regeln.
Wir respektieren die Gremien und ihre Beschlüsse, aber wollen uns darüber hinwegsetzen.
Vielleicht hat die einfach nicht genug Material zwischen den Ohren, um die kritische Masse zu erreichen.
Na, seid ihr auch so froh, dass wir hier nicht nur CDU und SPD sondern auch die Grünen haben, um die Vorschläge der Bertelsmann-Stiftung umzusetzen?
#fefebot #spd #cdu
Kurze Durchsage von Katrin Göring-Eckadt:
„Deswegen bin ich dafür, einen völkerrechts- und grundgesetzkonformen Umgang damit in unser Programm aufzunehmen“Umgang womit? Na mit dem Fall, dass die Olivgrünen mal wieder die Bundeswehr für einen verfassungsbrechenden Angriffskrieg verwenden wollen, und dafür kein Uno-Mandat haben.
„Wir sollten die Prämisse eines solchen Mandats respektieren, brauchen aber auch eine funktionierende Antwort für den Fall einer BlockadeDass der nicht der Kopf platzt, wenn sie sowas von sich gibt!
Wir müssen endlich Völkerrechts- und Verfassungsbruch in unser Programm aufnehmen!
Ist wie so eine Beziehung mit "häuslicher Gewalt". Wir wollen gerne mal so richtig kräftig zuschlagen können, aber sehen das nicht als Verletzung irgendwelcher Gesetze oder Regeln.
Wir respektieren die Gremien und ihre Beschlüsse, aber wollen uns darüber hinwegsetzen.
Vielleicht hat die einfach nicht genug Material zwischen den Ohren, um die kritische Masse zu erreichen.
„Die Grünen haben auch pazifistische Wurzeln, waren aber noch nie eine pazifistische Partei“Freut mich, dass wir das jetzt schriftlich haben. Meine Rede, seit Jahren!
Die Grünen machten sich die Entscheidung über Auslandseinsätze deutscher Streitkräfte allerdings nicht leicht.Nee, natürlich nicht. Die haben immer "Bauchschmerzen" mit den schlechten Entscheidungen, die ohne ihre Mitwirkung keine Mehrheit gehabt hätten.
Na, seid ihr auch so froh, dass wir hier nicht nur CDU und SPD sondern auch die Grünen haben, um die Vorschläge der Bertelsmann-Stiftung umzusetzen?
#fefebot #spd #cdu
#Digitalcourage e.V.:
Wichtig! Jetzt heißt es: klare Position beziehen gegen ein EU-weites Verbot von #Verschlüsselung unserer Kommunikation!
#Bundesregierung kann bis 12.12. Kommentare einreichen.
Was sagt die @spdde @spd_netzpolitik #SPD zum #RechtAufVerschlüsselung ?
#E2E #E2EE /f
Quelle:
Wichtig! Jetzt heißt es: klare Position beziehen gegen ein EU-weites Verbot von #Verschlüsselung unserer Kommunikation!
#Bundesregierung kann bis 12.12. Kommentare einreichen.
Was sagt die @spdde @spd_netzpolitik #SPD zum #RechtAufVerschlüsselung ?
#E2E #E2EE /f
Quelle:
Wisst ihr eigentlich, warum die Verräterpartei dem Geheimdiensttrojaner zugestimmt hat?
Das ist eines der Highlights der ganzen Chose.
SPD-Chefin @EskenSaskia begründet ihre Zustimmung vor allem mit dem Kampf gegen rechtsextreme Netzwerke.
Das ist eines der Highlights der ganzen Chose.
SPD-Chefin @EskenSaskia begründet ihre Zustimmung vor allem mit dem Kampf gegen rechtsextreme Netzwerke.
Nein, wirklich!#fefebot #spd #trojaner #twitter
Herzlichen Glückwunsch. Das verdient den Erich-Mielke-Award für maximalen Realitätsabstand. Erstmal die Vorstellung, dass die Geheimdienste rechtsextreme Netzwerke aufdecken! Das ist ja schon absurd bis zum Anschlag. Googelt mal die Wehrsportgruppe Hoffmann für die historische Kontinuität.
Aber dann dass man denen Trojaner gibt und sie verwenden das dann a) überhaupt und b) ausschließlich für die Aufklärung von rechtsextremen Netzwerken, das verlängert die Skala noch mal deutlich nach oben.
Immerhin haben wir jetzt die Frage geklärt, wer so blöde sein könnte, Geheimdiensten Trojaner zu geben.
Wollt ihr euch mal so richtig fremdschämen?
Das ehemalige Nacirichtenmagazin wollte wissen, wieso wir in Deutschland per App und nicht per Cell Broadcast warnen. Ein Cell Broadcast hat einen Haufen von Vorteilen. Erstens mal musst du die Warnung nur einmal rausschicken, nicht einmal pro Empfänger wie bei der App. Das spart Bandbreite und es ist auch besser für die Privatsphäre, weil bei Nicht-Broadcast-Kommunikation auch immer die Gefahr besteht, dass die App deine Bewegungsdaten mitschneidet und meldet. Und auf der Haben-Seite für eine App rollen ein paar Tumbleweeds an den Crickets vorbei, da herrscht gähnende Leere.
So und jetzt gucken wir mal gemeinsam, was die Antwort war:Wir haben davon Abstand genommen, weil die Mobilfunknetze - wie man etwa an Silvester sieht - im Fall der Fälle nicht ausreichen. Hinzu kommt ein datenschutzrechtliches Problem. Wenn man direkt die Handys ansteuert, werden auch Bewegungsdaten erfasst. Wir setzen daher auf die AppWer gut aufgepasst hat, wird gemerkt haben, dass hier jemand überhaupt gar nicht auch nur ansatzweise verstanden hat, wovon er redet, und die Fakten einfach genau andersherum darstellt als sie sind.
Mit wem haben die denn da geredet, fragt ihr euch jetzt? Nun, äh, ...Christoph Unger, Jahrgang 1958, ist Verwaltungsjurist und seit 2004 Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Zuvor befasste sich der frühere Richter aus Niedersachsen auch im Bundesinnenministerium mit Zivilschutz- und Katastrophenlagen. Er ist Mitglied der SPD.Ein Verwaltungsjurist ist natürlich auch das ideale Personal, um technische Fragen beantworten zu können!1!! Hat der keine Berater, die ihm helfen, sich nicht öffentlich zum Stück Brot zu machen?!
#fefebot #spd
Wollt ihr euch mal so richtig fremdschämen?
Das ehemalige Nacirichtenmagazin wollte wissen, wieso wir in Deutschland per App und nicht per Cell Broadcast warnen. Ein Cell Broadcast hat einen Haufen von Vorteilen. Erstens mal musst du die Warnung nur einmal rausschicken, nicht einmal pro Empfänger wie bei der App. Das spart Bandbreite und es ist auch besser für die Privatsphäre, weil bei Nicht-Broadcast-Kommunikation auch immer die Gefahr besteht, dass die App deine Bewegungsdaten mitschneidet und meldet. Und auf der Haben-Seite für eine App rollen ein paar Tumbleweeds an den Crickets vorbei, da herrscht gähnende Leere.
So und jetzt gucken wir mal gemeinsam, was die Antwort war:
Mit wem haben die denn da geredet, fragt ihr euch jetzt? Nun, äh, ...
#fefebot #spd
Das ehemalige Nacirichtenmagazin wollte wissen, wieso wir in Deutschland per App und nicht per Cell Broadcast warnen. Ein Cell Broadcast hat einen Haufen von Vorteilen. Erstens mal musst du die Warnung nur einmal rausschicken, nicht einmal pro Empfänger wie bei der App. Das spart Bandbreite und es ist auch besser für die Privatsphäre, weil bei Nicht-Broadcast-Kommunikation auch immer die Gefahr besteht, dass die App deine Bewegungsdaten mitschneidet und meldet. Und auf der Haben-Seite für eine App rollen ein paar Tumbleweeds an den Crickets vorbei, da herrscht gähnende Leere.
So und jetzt gucken wir mal gemeinsam, was die Antwort war:
Wir haben davon Abstand genommen, weil die Mobilfunknetze - wie man etwa an Silvester sieht - im Fall der Fälle nicht ausreichen. Hinzu kommt ein datenschutzrechtliches Problem. Wenn man direkt die Handys ansteuert, werden auch Bewegungsdaten erfasst. Wir setzen daher auf die AppWer gut aufgepasst hat, wird gemerkt haben, dass hier jemand überhaupt gar nicht auch nur ansatzweise verstanden hat, wovon er redet, und die Fakten einfach genau andersherum darstellt als sie sind.
Mit wem haben die denn da geredet, fragt ihr euch jetzt? Nun, äh, ...
Christoph Unger, Jahrgang 1958, ist Verwaltungsjurist und seit 2004 Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Zuvor befasste sich der frühere Richter aus Niedersachsen auch im Bundesinnenministerium mit Zivilschutz- und Katastrophenlagen. Er ist Mitglied der SPD.Ein Verwaltungsjurist ist natürlich auch das ideale Personal, um technische Fragen beantworten zu können!1!! Hat der keine Berater, die ihm helfen, sich nicht öffentlich zum Stück Brot zu machen?!
#fefebot #spd
Hallo Frau Wehrbeauftragte @EvaHoegl. Zur Sinnhaftigkeit ihres Vorschlags, Wehrpflicht wieder einzuführen, um gegen #Neonazis / #Rechtsextremismus in der #Bundeswehr vorzugehen hier kleine Erinnerung aus Zeiten der Wehrpflicht für Sie. Waren Sie nicht Mitglied im #NSU-UA? #SPDKatharina König-Preuss (Twitter)
Hallo Frau Wehrbeauftragte @EvaHoegl. Zur Sinnhaftigkeit ihres Vorschlags, Wehrpflicht wieder einzuführen, um gegen #Neonazis / #Rechtsextremismus in der #Bundeswehr vorzugehen hier kleine Erinnerung aus Zeiten der Wehrpflicht für Sie. Waren Sie nicht Mitglied im #NSU-UA? #SPDKatharina König-Preuss (Twitter)
Zitat aus anderem Medium:Meldung vom 30.3. 16:44Ich schließe mich dem einfach mal an.
Atemschutzmasken reichen trotz großer Lieferung nicht
Meldung vom 31.3. 6:57
SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach für Mundschutzpflicht [in Supermärkten, glaube ich]
Sind die eigentlich alle auf Drogen?
#corona #covid-19 #Sars-cov-2 #Lauterbach #SPD #keineMachtDenDrogen #WerZurHölleHatDemDennInsGehirnGeschissen
Zitat aus anderem Medium:
#corona #covid-19 #Sars-cov-2 #Lauterbach #SPD #keineMachtDenDrogen #WerZurHölleHatDemDennInsGehirnGeschissen
Meldung vom 30.3. 16:44Ich schließe mich dem einfach mal an.
Atemschutzmasken reichen trotz großer Lieferung nicht
Meldung vom 31.3. 6:57
SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach für Mundschutzpflicht [in Supermärkten, glaube ich]
Sind die eigentlich alle auf Drogen?
#corona #covid-19 #Sars-cov-2 #Lauterbach #SPD #keineMachtDenDrogen #WerZurHölleHatDemDennInsGehirnGeschissen
Gute Nachrichten! Die Energiekonzerne kriegen Milliardengeschenke vom Steuerzahler.Betreiber von Kohlekraftwerken bekommen Milliardenentschädigungen für das vorzeitige Abschalten ihrer Anlagen. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte am Donnerstag in Berlin, Betreiber westdeutscher Kraftwerke erhielten 2,6 Milliarden Euro, Betreiber von Anlagen im Osten 1,75 Milliarden.Haha, nicht mal bei sowas kriegen die Ossis gleich viel Bezahlung!
#fefebot #gutenachrichten #spd
Gute Nachrichten! Die Energiekonzerne kriegen Milliardengeschenke vom Steuerzahler.
#fefebot #gutenachrichten #spd
Betreiber von Kohlekraftwerken bekommen Milliardenentschädigungen für das vorzeitige Abschalten ihrer Anlagen. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte am Donnerstag in Berlin, Betreiber westdeutscher Kraftwerke erhielten 2,6 Milliarden Euro, Betreiber von Anlagen im Osten 1,75 Milliarden.Haha, nicht mal bei sowas kriegen die Ossis gleich viel Bezahlung!
#fefebot #gutenachrichten #spd
Union-Watch:
Herzlichen Glückwunsch liebe #Bundesregierung.
Dank euch können die #Tafel'n in Deutschland einen Zuwachs von 10% im vergangen Jahr verzeichnen. Ohne euch wären 1,65 Mio. Menschen nicht auf Almosen angewiesen.
Davon 500.000 Kinder. /TN #CDU #CSU #SPD
https://www.n-tv.de/panorama/Tafeln-versorgen-1-65-Millionen-Menschen-article21443148.html
Quelle: https://twitter.com/watch_union/status/1203230750029631488
Herzlichen Glückwunsch liebe #Bundesregierung.
Dank euch können die #Tafel'n in Deutschland einen Zuwachs von 10% im vergangen Jahr verzeichnen. Ohne euch wären 1,65 Mio. Menschen nicht auf Almosen angewiesen.
Davon 500.000 Kinder. /TN #CDU #CSU #SPD
https://www.n-tv.de/panorama/Tafeln-versorgen-1-65-Millionen-Menschen-article21443148.html
Quelle: https://twitter.com/watch_union/status/1203230750029631488
Tafeln versorgen 1,65 Millionen Menschen
Die Tafeln in Deutschland sorgen dafür, dass Menschen, die sich kein Essen leisten können, nicht hungern müssen. Immer mehr Arme sind auf diese Art der Unterstützung angewiesen.www.n-tv.de
