Skip to main content

Search

Items tagged with: Politik


 

Auf #Heise wird erklärt was bei der #log4j - #Bedrohung zu beachten ist und kommt zu einem schlechten Fazit :(


Siehe: https://www.heise.de/ratgeber/Schutz-vor-schwerwiegender-Log4j-Luecke-was-jetzt-hilft-und-was-nicht-6292961.html

Durchaus guter Artikel bis es im Fazit unten heißt:
Eine Lehre sollte man jedoch bereits jetzt daraus ziehen: Es ist fahrlässig, dass wichtige Infrastruktur-Komponenten wie der wichtigste Logging-Mechanimus der Java-Welt ausschließlich auf den Schultern von freiwilligen, unbezahlten Entwicklern ruhen.
Da muss ich entschieden widersprechen. Fehler entstehen nicht dadurch, dass die Entwickler freiwillig und unbezahlt sind. Eine der größten DDOS-Attacken fand mit einem IoT-Gerät statt, dass kommerzielle Software von bezahlten Entwicklern enthielt: https://www.linux-magazin.de/news/groesste-ddos-attacke-kam-aus-dem-iot/

Umgekehrt würde die Aussage aus dem Fazit bedeuten je mehr ein Manager verdient, um so besser sind seine Entscheidungen. Dass dem nicht so ist haben wir bei Volkswagen und dem Berliner Flughafenbau gesehen.

Somit verkommt das Fazit bei näherer Betrachtung zu einem ungerechtfertigten Angriff auf freie #Software.

Das eigentliche Problem ist mangelndes Sicherheitsverständnis und Qualitätssicherung. Diese wird aber bei freier Software genauso vernachlässigt wie bei kommerzieller Software. Der Markt wird das schon Regeln würde Lindner sagen aber vorher gehen wir alle drauf sobald die Software auch lebenswichtige Bereiche steuert. Warum sollte die Menschheit bei der Softwareentwicklung auch schlauer sein als beim Bewältigen der Klimakrise?

#Aua #Fehler #System #Problem #Frechheit #Sicherheit #Fazit #Zukunft #Menschheit #Politik #Wirtschaft #WTF


 

Auf #Heise wird erklärt was bei der #log4j - #Bedrohung zu beachten ist und kommt zu einem schlechten Fazit :(


Siehe: https://www.heise.de/ratgeber/Schutz-vor-schwerwiegender-Log4j-Luecke-was-jetzt-hilft-und-was-nicht-6292961.html

Durchaus guter Artikel bis es im Fazit unten heißt:
Eine Lehre sollte man jedoch bereits jetzt daraus ziehen: Es ist fahrlässig, dass wichtige Infrastruktur-Komponenten wie der wichtigste Logging-Mechanimus der Java-Welt ausschließlich auf den Schultern von freiwilligen, unbezahlten Entwicklern ruhen.
Da muss ich entschieden widersprechen. Fehler entstehen nicht dadurch, dass die Entwickler freiwillig und unbezahlt sind. Eine der größten DDOS-Attacken fand mit einem IoT-Gerät statt, dass kommerzielle Software von bezahlten Entwicklern enthielt: https://www.linux-magazin.de/news/groesste-ddos-attacke-kam-aus-dem-iot/

Umgekehrt würde die Aussage aus dem Fazit bedeuten je mehr ein Manager verdient, um so besser sind seine Entscheidungen. Dass dem nicht so ist haben wir bei Volkswagen und dem Berliner Flughafenbau gesehen.

Somit verkommt das Fazit bei näherer Betrachtung zu einem ungerechtfertigten Angriff auf freie #Software.

Das eigentliche Problem ist mangelndes Sicherheitsverständnis und Qualitätssicherung. Diese wird aber bei freier Software genauso vernachlässigt wie bei kommerzieller Software. Der Markt wird das schon Regeln würde Lindner sagen aber vorher gehen wir alle drauf sobald die Software auch lebenswichtige Bereiche steuert. Warum sollte die Menschheit bei der Softwareentwicklung auch schlauer sein als beim Bewältigen der Klimakrise?

#Aua #Fehler #System #Problem #Frechheit #Sicherheit #Fazit #Zukunft #Menschheit #Politik #Wirtschaft #WTF


 
Bild/Foto
#Realität vs. politische Sicht/Wunsch/Hoffnung.
Immer wenn politische Wünsche/Ziele über eine Legislaturperiode hinaus formuliert werden, klappt es garantiert nicht (z.B.: 1987 #HelmutKohl)

#co2 #paris #klima #Umsetzungslücke #Ambitionslücke #SRU #Treibhauseffekt # #TERRAX #Klimawandel #Krise #Umwelt #Erwärmung #Politik #Geschichte #Problem #Atmosphäre #Erde #Zukunft


 

Stellt euch mal rein hypothetisch vor diesen Sonntag wäre #Bundestagswahl, wenn würdet ihr dann wählen? ;)


Abstimmen darf hier jeder auch wenn in der Realität nicht wahlberechtigt. Natürlich kommt dabei nur ein #Stimmungsbild für das #Fediverse heraus. Ich habe einige Parteien im sonstigen Spektrum aufgelistet, von denen ich annehme, dass sie hier nennenswerte Stimmen bekommen. Natürlich darfst du in den Kommentaren schreiben welche sonstige #Partei du gewählt hättest oder warum du nicht wählst ...

Vielleicht kannst du diese Umfrage weiterleiten in deine #Timeline, damit möglichst viele abstimmen können und darauf aufmerksam werden!




#Abstimmung #Parlament #Deutschland #Wahl #Politik #Regierung #Demokratie #mitmachen #Stimme


 

Stellt euch mal rein hypothetisch vor diesen Sonntag wäre #Bundestagswahl, wenn würdet ihr dann wählen? ;)


Abstimmen darf hier jeder auch wenn in der Realität nicht wahlberechtigt. Natürlich kommt dabei nur ein #Stimmungsbild für das #Fediverse heraus. Ich habe einige Parteien im sonstigen Spektrum aufgelistet, von denen ich annehme, dass sie hier nennenswerte Stimmen bekommen. Natürlich darfst du in den Kommentaren schreiben welche sonstige #Partei du gewählt hättest oder warum du nicht wählst ...

Vielleicht kannst du diese Umfrage weiterleiten in deine #Timeline, damit möglichst viele abstimmen können und darauf aufmerksam werden!




#Abstimmung #Parlament #Deutschland #Wahl #Politik #Regierung #Demokratie #mitmachen #Stimme


 

Wegen IPO-Flaute: Beirat der #Bundesregierung fordert „Disziplinierung der #Presse“


siehe hier: https://www.handelsblatt.com/technik/it-internet/junge-digitale-wirtschaft-wegen-ipo-flaute-beirat-der-bundesregierung-fordert-disziplinierung-der-presse/27413128.html?ticket=ST-6581619-3CNlPphk6cOgFcNxqYNm-ap6

Es geht darum, dass die Presse angeblich zu negativ über Startups berichtet und dadurch Investoren vergrault.
Unter Redakteuren habe sich ein „regelrechtes IPO- und New-Economy-Bashing verbreitet“, rügen die drei Autoren des Papiers. Als Beispiel nennen sie den Börsengang von Delivery Hero 2017. Das Unternehmen sei „als verlustträchtige digitale Lieferplattform mit Börseneinführungswert von vier Milliarden Euro von der Finanzpresse durchweg als überbewertete Luftnummer zerrissen“ worden. Heute sei es an der Börse mit 30 Milliarden Euro bewertet.

Außer Acht lassen sie dabei, dass Delivery Hero 2020 bei einem Umsatz von 2,5 Milliarden Euro noch immer einen operativen Verlust von 894 Millionen Euro machte. Seit dem Börsengang summieren sich allein die Vorsteuerverluste auf 2,6 Milliarden Euro.
Da fehlt auch die Ausbeutung und die prekären Arbeitsbedingungen ...

#Pressefreiheit #politik #finanzen #Kapitalismus #Investoren #Freiheit #Geld #Wirtschaft #Menschenrechte #Börse #Startup #Profit #Ausbeutung #Arbeit


 

Wegen IPO-Flaute: Beirat der #Bundesregierung fordert „Disziplinierung der #Presse“


siehe hier: https://www.handelsblatt.com/technik/it-internet/junge-digitale-wirtschaft-wegen-ipo-flaute-beirat-der-bundesregierung-fordert-disziplinierung-der-presse/27413128.html?ticket=ST-6581619-3CNlPphk6cOgFcNxqYNm-ap6

Es geht darum, dass die Presse angeblich zu negativ über Startups berichtet und dadurch Investoren vergrault.
Unter Redakteuren habe sich ein „regelrechtes IPO- und New-Economy-Bashing verbreitet“, rügen die drei Autoren des Papiers. Als Beispiel nennen sie den Börsengang von Delivery Hero 2017. Das Unternehmen sei „als verlustträchtige digitale Lieferplattform mit Börseneinführungswert von vier Milliarden Euro von der Finanzpresse durchweg als überbewertete Luftnummer zerrissen“ worden. Heute sei es an der Börse mit 30 Milliarden Euro bewertet.

Außer Acht lassen sie dabei, dass Delivery Hero 2020 bei einem Umsatz von 2,5 Milliarden Euro noch immer einen operativen Verlust von 894 Millionen Euro machte. Seit dem Börsengang summieren sich allein die Vorsteuerverluste auf 2,6 Milliarden Euro.
Da fehlt auch die Ausbeutung und die prekären Arbeitsbedingungen ...

#Pressefreiheit #politik #finanzen #Kapitalismus #Investoren #Freiheit #Geld #Wirtschaft #Menschenrechte #Börse #Startup #Profit #Ausbeutung #Arbeit


 
#politik #klassenjustiz #mietendeckel #vergesellschaftung #bizim-kiez #eigentum #immobilienlobby #verfassungsgericht #kapitalismus

Mietendeckel-Urteil zum Bumerang machen! Jetzt für bundesweiten Mietenstopp und Vergesellschaftung


Der 2. Senat des Bundesverfassungsgerichts um den CDU-Richter Huber hat mit seinem heutigen Urteil die Katastrophe befeuert, in welche die Wohnungspolitik der Regierungskoalition weist. Mit der Normenkontrollklage von CDU und FDP in enger Kooperation mit den Immobilienverbänden soll die Profitabilität des Immobiliengeschäfts sichergestellt werden – auf Kosten der 1,5 Mio. Haushalte, die längst am Rande ihrer Kräfte waren. Dieses Urteil betrifft die Zukunft spekulationsgebeutelter Städte in der ganzen Republik, und in Berlin ganz existenziell die Situation in den Portemonnaies von hunderttausenden Mieter*innen.

Das erste Instrument, das die Renditeerwartungen wirksam abgebremst hat und Mieter*innen eine Sicherheit bot, hat damit den fortwährenden Angriffen der Immobilienlobby nicht Stand gehalten. Doch wenn das Gericht allein die aktuelle und zukünftige Bundesregierung für Mietenregulierung verantwortlich macht, werden wir sie jetzt mit der Kampagne für einen bundesweiten Mietenstopp (und eine echte Decklung mit Obergrenzen) in die Pflicht nehmen. Zugleich gehen wir mit dem Volksbegehren für die Vergesellschaftung der Immobilienkonzerne in Berlin neue Wege. Die Bewegung für einen Wohnungssektor, der nicht der Maxime des Profits unterliegt, ist nicht mehr zu stoppen. Sie fordert Wohnraum in der Hand der Gesellschaft, der demokratisch kontrolliert und gemeinwohlorientiert bewirtschaftet wird.

Wir werden so alles dafür tun, dass dieses Mietendeckel-Urteil zum bundespolitischen Bumerang wird!
- https://www.bizim-kiez.de/blog/2021/04/15/mietendeckel-urteil-zum-bumerang-machen-jetzt-fuer-bundesweiten-mietenstopp-und-vergesellschaftung/
Mietendeckel-Urteil zum Bumerang machen! Jetzt für bundesweiten Mietenstopp und Vergesellschaftung


 

Rette sich, wer kann


https://m.tagesspiegel.de/meinung/neues-infektionsschutzgesetz-rette-sich-wer-kann-mehr-ist-derzeit-von-der-politik-nicht-zu-erwarten/27090328.html
Nun also das Infektionsschutzgesetz. Spaziergänge im weitläufigen Tierpark sind bald unmöglich, der wird nämlich dichtgemacht werden müssen. Eine Joggingrunde im Wald, wenn abends um neun endlich das letzte Kind ins Bett gebracht wurde, um den Kopf freizubekommen? Bitte nicht, die Infektionsgefahr! Morgens in der vollen S-Bahn ins Büro, dort zur Besprechung mit zehn Personen, weil das persönlich viel netter ist als per Videokonferenz? Aber gern doch.
#politik #müll #ausgangssperre #testpflicht


 
Am 11. April 1945 befreiten US-Truppen das Konzentrationslager Buchenwald – und blickten in den Abgrund. Bei der Gedenkfeier am Sonntag richtete Bundespräsident Steinmeier einen klaren Appell an die Deutschen.
Befreiung von KZ Buchenwald: Frank-Walter Steinmeier
#Politik #Deutschland #KZBuchenwald #Nationalsozialismus


 
#Politik
#Sahra #Wagenknecht #ND #Linke

Wagenknecht verliert sich in #Identitätspolitik
Wenige Tage vor der Aufstellung der Bundestagskandidaten sorgt ein neues Buch von Sahra Wagenknecht für hitzige Debatten in der Linken.
Forderungen werden laut, dass die prominente Politikerin auf einen Wahlantritt verzichten soll.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1150512.sahra-wagenknecht-wagenknecht-verliert-sich-in-identitaetspolitik.html

Kann weg


 

Die angeblichen Sozialdemokraten haben mal wieder zugeschlagen

Berlins Bürgermeister Müller stoppt unter falschem Vorwand die City-Maut für Autos





Ich tröste mich damit, dass es nicht mehr lang dauert bis die unter die 5% Hürde verschwinden. Wer wählt die eigentlich noch?

Quelle: https://www.heise.de/tp/news/Berlin-Auto-fahren-fast-nur-die-Reichen-4911636.html
#Berlin #Autos #Verkehr #Politik #SPD #Klimaschutz


 
#politik #mobilisierung #1mai #migrantifa #neukölln #klassenkampf #kapitalismus #rassismus

"Der Kapitalismus trägt den Rassismus in sich wie die Wolke den Regen"

Migrantifa und der 1. Mai in Berlin: “Das einzig wirksame Mittel gegen Rassismus ist Klassenkampf”


 
#politik #politikversagen #gesundheitssystem #corona #covid19 #triage

“Schon bald könnten Mediziner gezwungen sein zu entscheiden, welchen Covid-Patienten sie helfen und welchen nicht. Doch an das Personal in den Kliniken denkt gerade niemand. (…) Seit Wochen und Monaten warnen alle seriösen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler vor der Mutante B 1.1.7., vor großem Leid, das über das Land kommt – aber ihre Stimmen verhallen im Berliner Regierungsnebel. “Wenn voll ist, ist voll”, sagen manche Intensivmediziner und zucken mit den Schultern; das wirkt pragmatisch, ist aber Zeichen von Resignation und Frustration. Gerechnet wird in Betten und Beatmungsmaschinen, das passt ja auch ganz wunderbar zu diesem anonymen Wörtchen “Gesundheitssystem”. (…) Doch es sind Menschen mit Seelen und Sorgen, die Tag und Nacht unter Vollschutz hochinfektiöse Patienten auf Intensivstationen zu versorgen haben. Es sind Menschen in diesem “System”, die sich davor fürchten, tatsächlich schon bald entscheiden zu müssen, welche ihrer Patienten sie versuchen zu retten, und welche nicht. Es sind Menschen an vorderster Front der Pandemieabwehr, die sich nun ungebeten und eigentlich vermeidbar mit dem Strafrecht beschäftigen müssen – ist eine Triageentscheidung gegen das Leben eines Patienten eigentlich Totschlag durch Unterlassen? Viele Ärztinnen und Ärzte, viele Pflegekräfte fühlen sich im Stich gelassen und fragen sich, wie sie dem enormen Druck noch länger standhalten können, während der Staat versagt, seine Bürgerinnen und Bürger und, ganz wichtig, auch sein medizinisches Personal zu schützen. Das konsequente Ausblenden aller Warnhinweise führt dazu, dass das Krankenhauspersonal zum letzten Prellbock der Gesellschaft wird…”


 
Bild/Foto

Karikatur der Woche


💰 Der Kommentar unseres Karikaturisten zur #Maskenaffäre, #CDU, #Lobbyismus und Co.

™️ Karikatur von Gerhard Mester
#Politik #Parlament #Lobby #Bestechung #Korruption #Satire #Humor #Comic


 

#Systemfehler: Funktionstüchtige alte #Windräder werden abgebaut weil die #Politik versagt :(


siehe: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/technologie/windkraft-abbau-windraeder-foerderung-ausgelaufen-eeg-101.html

#Windenergie #Strom #Energiewende #Fehler #Problem #Umwelt #Wirtschaft #Klima #Zukunft #Förderung


 
1100 deutsche Soldaten sind derzeit in Afghanistan stationiert. Ihr Mandat soll nun über die Bundestagswahl hinaus verlängert werden.
Afghanistan: Bundesregierung will Bundeswehreinsatz verlängern
#Politik #Deutschland #Afghanistan #Bundesregierung #Krieg #BundeswehreinsatzinAfghanistan #DieKriegsdebatte #Bundeswehr


 
Die #Ülkücüler, zu deutsch: "Idealisten", sind türkische #Rechtsextreme, die in #Deutschland unter dem Namen ' #Graue _Wölfe' bekannt sind. Mit brutalen Gewalttaten, Brandanschlägen und Morden verbreitete die Gruppierung besonders in den 1970er Jahren Angst und Schrecken. Vor allem das 'Massaker von Maras' im Jahr 1978 hat sich in das kollektive Bewusstsein der türkischen Bevölkerung eingebrannt: ein Mob aus Anhängern der Grauen Wölfe lynchte mehr als 100 Menschen, die der alevitischen Glaubensgemeinschaft angehörten.
Die #Angst geht nun um, dass Verhältnisse von damals wieder einkehren, schließlich ist der Angriff auf Özdag kein Einzelfall: In der jüngsten Vergangenheit häuften sich rechtsextremistisch motivierte Attacken auf Pressevertreter oder Oppositionelle: Die Angriffe auf den Fernsehmoderator Afsin Hatipoglu oder den Zeitungsjournalisten Orhan Uguroglu des Oppositionsblattes Yenicag machten vergangene Woche Schlagzeilen.
Rechtsextremismus-Experte Fatih Yasli von der Abant Izzet Baysal-Universität in Bolu verweist darauf, dass sich die Grauen Wölfe lange Zeit zurückgezogen hätten, nun seien sie jedoch wieder auf dem Vormarsch. "Der Rückgang war damit zu erklären, dass ihr linkes Feindbild fast verschwunden war. Nach dem Putschversuch am 15. Juli 2016 haben die Proteste von Studenten oder Arbeitern auf den Straßen deutlich abgenommen". Linke hätten sich immer mehr von der Straße zurückgezogen und lösten dort keine Gegenreaktionen von Rechtsextremen aus, lautet seine Theorie.

https://www.dw.com/de/t%C3%BCrkei-r%C3%BCckkehr-der-grauen-w%C3%B6lfe/a-56315395

#türkei #gezi #nazis #geschichte #politik #mhp #nationalismus #akp #grauewölfe


 
#politik #gesellschaft #wirtschaft #gesundheit #corona #covid19 #lockdown #zero-covid
#kultur #satire #fakten #tv #zdf #mediathek

Die Anstalt vom 2. Februar 2021....


....zeigt das ganze Politikversagen der Pandemiebekämpfung auf – und wie richtig #ZeroCovid liegt New
Siehe das Video der ganzen Sendung und die Einzelclips beim ZDF sowie den Faktencheck zur Sendung vom 2. Februar


 
sorry für BILD zwar, aber...

„Ich finde die Kampagne für einen World #Hijab Day nicht akzeptabel, denn sie unterstützt eine politische Idee vom #Islam. Die Feministen und #Frauen, die hier die Forderung nach einem Welt-Kopftuch-Tag unterstützen, sind Menschen, die in einem freien Land geboren wurden und nie in einer muslimischen #Gesellschaft gelebt haben. Sie haben keine Erfahrungen dort gemacht, dann ist es einfacher, eine solche Meinung zu haben“, kritisiert die im Exil lebende Ahmad die Debatte.
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/heute-ist-welt-kopftuch-tag-musliminnen-erzaehlen-was-sie-vom-kopftuch-halten-75086008.bild.html #irak #iran #worldhijabday #feminismus #saidiarabien #politik


 
Die dramatische Situation in griechischen Flüchtlingslagern hat ein deutsches Gericht dazu veranlasst, Abschiebungen nach Griechenland vorerst zu untersagen. Die Union kritisiert die Entscheidung.
Gericht stoppt Abschiebungen nach Griechenland: »Gefahr einer unmenschlichen Behandlung«
#Politik #Deutschland #Griechenland #FlüchtlingslagerMoria #Flüchtlinge #Justiz #Abschiebung


 

Renaturierung der Tagebaue - Umweltbundesamt vergibt sensible Studie an Kohleunternehmen


Quelle: spiegel.de

"Durch den Kohleausstieg fehlt der Region künftig Wasser. Flusspegel könnten sinken, das Trinkwasser knapp werden – und das auch in der nahe gelegenen Hauptstadt Berlin. Unklar ist bisher, wer diese Schäden übernehmen soll."

"Da der Tagebaubetreiber nun selbst an dem Forschungsvorhaben mitwirkt, kann er womöglich selbst bestimmen, welche Maßnahmen und »Managementoptionen« er leisten will und welche nicht. Ganz konkret könnte es beispielsweise darum gehen, welche Wasserprobleme dem Bergbau und welche dem fortschreitendem Klimawandel zuzurechnen sind."

#leag #kohleausstieg #uba #lobbyismus #kohlestrom #umweltpolitik #gmb #politik


 
Petition: Femizide in Deutschland stoppen!
Frauen sind kein strafmildernder Besitz!
https://weact.campact.de/petitions/femizide-in-deutschland-stoppen
✍️👍♻️
Bitte mitzeichnen, teilen und liken. Danke :)
@SoliKlick.de - Mitklicken für Solidarität! - Umdenken und Handeln!
.
Hashtags zu gleichen Postings:
#SoliKlick.de #Petitionen
#Menschenrechte
#Femizid #Mord #Frauenrechte #Partnerschaftsgewalt #Justiz
#Ehe #Scheidung #Frauen #Diskriminierung #Sexismus #Gewalt #Hass #Frauenhass #Männer #Gesetzgebung
#Politik #Europa #Deutschland
#SoliKlickMenschenrechte


 
#politik #wirtschaft #amazon #monopolmacht #gentrifizierung #berlin

  • In 2023, Amazon plans to open it's HQ in the in Berlin. Upgrading and displacement are threatening the area. // 2023 soll das höchste Haus Berlins die Warschauer Brücke überragen. Der berüchtigte Amazon-Konzern will den Turm besetzen. Es drohen Aufwertung und Verdrängung. (English with German subtitles // English mit deutschen Untertiteln)

mehr dazu: https://www.labournet.de/interventionen/wipo-gegenwehr/antikap/commons/berliner-amazon-tower-zu-fall-bringen/

Berliner Amazon-Tower: Zu Fall bringen


 

"FragDenStaat" gewinnt vorm LG Köln - Gly­phosat-Gut­achten darf ver­öf­f­ent­licht werden


Quelle: lto.de

"Mit dem Urheberrecht gegen unliebsame Presseveröffentlichungen vorgehen? Das geht nicht, findet das LG Köln – und gab dem Online-Portal FragDenStaat im Streit um die Veröffentlichung eines Glyphosat-Gutachtens Recht."

Ist das BfR eigentlich schon mal positiv aufgefallen...?

#fragdenstaat #demokratie #politik #presse #zensur #urheberrecht #bfr #glyphosat #ifg


 

Ein #Staatsanwalt, der es in Ordnung findet Kinder zu schlagen, wie wird man den wueder los und wie konnte er überhaupt Staatsanwalt werden?


Siehe: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Oldenburg-Staatsanwalt-rechtfertigt-Schlagen-von-Kindern,staatsanwalt178.html

Bei unserer #Justiz liegt so einiges im Argen genau wie bei der #Polizei. Warum nichts passiert und warum niemand die richtigen Fragen stellt? Dazu muss man sich klar machen, dass Polizei und #Staatsanwaltschaft im #Staat eine bestimmte Aufgabe haben und die ist bestimmt nicht für #Gerechtigkeit oder die Einhaltung der #Gesetze zu sorgen... 😥

#politik #Demokratie #system #Kritik #problem


 

Vorwürfe gegen Polizei Magdeburg: Antisemitismus, ganz normal


Quelle: taz.de

Es gibt mal wieder eine Untersuchung....

#rechtsextremismus #polizei #justiz #magdeburg #sachsen-anhalt #politik #stahlknecht


 
Zum ersten Mal hat die Disziplinarkammer des Obersten Gerichts in Polen die Immunität einer Richterin aufgehoben: Beata Morawiec hatte die Reformen des Justizsystems kritisiert. Nun soll sie strafrechtlich verfolgt werden.
Polnische Disziplinarkammer hebt Immunität von Richterin auf - DER SPIEGEL - Politik
#Politik #Ausland #Polen


 
Bild/Foto
Bild/Foto
Bild/Foto
Plakate der Gruppe »110 Prozent subversiv« in Berlin (30.9.2020) | Fotos: de.indymedia.org
#kunst #adbusting #politik #polizeiproblem #bfv #rassismus #nazis #berlin #nrw #hessen #etc


 
Trotz des jüngsten Skandals in NRW lehnt Innenminister Seehofer eine Studie zu Rassismus in der Polizei ab. Laut einer SPIEGEL-Umfrage sieht die Mehrheit der Bevölkerung dies anders.
SPIEGEL-Umfrage: Mehrheit hält Rassismus-Studie bei der Polizei für notwendig - DER SPIEGEL - Politik
#Politik #Deutschland #Polizei #Rassismus #HorstSeehofer #PolizeiNordrhein-Westfalen #Bundesinnenministerium