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Items tagged with: EU
Oh super! Die EU verlängert den Vertrag mit Astrazeneca nicht.
Warum nicht?Mitten in einem Rechtsstreit wegen nicht eingehaltener Lieferzusagen verlängert die EU den Vertrag mit dem Impfstoffhersteller AstraZeneca nicht.Oh ach SO! Wisst ihr noch, was die EU gemeint hatte, als die Amis Covid-Impfstoff-Patente aussetzen wollten? Guckt mal hier:Kanzlerin Merkel fordert, dass Exporte von Corona-Vakzinen zum "Regelfall" werden müssen - ein klarer Seitenhieb gegen USA und Großbritannien.Boah da krieg ich schon wieder Stresspickel. Deutschland wollte wenig zahlen, wollte Astrazeneca in der Haftung halten (im Gegensatz zu Israel), war zu blöde ordentliche Verträge zu schreiben (im Gegensatz zu Boris fucking Johnson) und dann kacken sie seit Wochen Astrazeneca auf den Teppich.
Und das obwohl die ihren Impfstoff zum Selbstkostenpreis rausgehauen haben, und damit nicht mal die Hälfte dessen kosten, was Biontech pro Dosis kostet! UND er braucht keine absurde Kühlung.
Außerdem regen mich auch so Schluder-Details wie das hier auf:Sie setzt verstärkt auf die Vakzine von BioNtech und Pfizer.Das ist das fucking selbe Zeug, ihr Pfuscher! Pfizer verkauft das Zeug von Biontech. Hey, "Journalisten" der ARD, was macht ihr eigentlich beruflich?
Ich halte das ja für einen klaren Fall von "Wirtschaftskompetenz" der CDU. Schaut mal, wie viele Vorwände die durchprobiert haben, um Astrazeneca rauszukanten und lieber mit den Steuergeldern nach Pfizer zu werfen! Erst hieß es: Funktioniert nicht. Dann hieß es: Nicht bei Alten. Dann hieß es: Nur bei Alten! Dann hieß es: Ist weniger gut. Dann wollte plötzlich und überraschend niemand mit dem Zeug geimpft werden und sie drohten auf ihren bereits gekauften Reserven sitzen zu bleiben, also war das Zeug plötzlich gut genug, um aus der Impfpriorisierung rausgenommen zu werden.
Ich komm mir vor wie bei der Oma mit den drei Hunden in Ein Fisch namens Wanda! Wieviele Anläufe brauchen die eigentlich für ihren heimtückischen Mord an Astrazeneca?! Pfuscher, wo du hinguckst.
Ja und jetzt, wenn der Vertrag nicht verlängert wird? Dann kann die CDU hemmungslos ihre Parteispender bei Biontech und Pfizer mit unseren Steuergeldern bewerfen.
Wisst ihr, was ich bei dieser ganzen Patentsache auch gerne nochmal gefragt habe: Wieso darf da überhaupt jemand ein Patent drauf anmelden? Biontech hat Millionen an Steuergeldern geschenkt bekommen. Das kannst du doch niemandem erklären, wieso die dann auch noch ein Patent darauf anmelden dürfen?!
Wat!?
Wenn da jemand was patentieren dürfen sollte, dann der Steuerzahler. Der hat das schließlich bezahlt.
#fefebot #klarerFall #cdu #EU
Oh super! Die EU verlängert den Vertrag mit Astrazeneca nicht.
Warum nicht?
Und das obwohl die ihren Impfstoff zum Selbstkostenpreis rausgehauen haben, und damit nicht mal die Hälfte dessen kosten, was Biontech pro Dosis kostet! UND er braucht keine absurde Kühlung.
Außerdem regen mich auch so Schluder-Details wie das hier auf:
Ich halte das ja für einen klaren Fall von "Wirtschaftskompetenz" der CDU. Schaut mal, wie viele Vorwände die durchprobiert haben, um Astrazeneca rauszukanten und lieber mit den Steuergeldern nach Pfizer zu werfen! Erst hieß es: Funktioniert nicht. Dann hieß es: Nicht bei Alten. Dann hieß es: Nur bei Alten! Dann hieß es: Ist weniger gut. Dann wollte plötzlich und überraschend niemand mit dem Zeug geimpft werden und sie drohten auf ihren bereits gekauften Reserven sitzen zu bleiben, also war das Zeug plötzlich gut genug, um aus der Impfpriorisierung rausgenommen zu werden.
Ich komm mir vor wie bei der Oma mit den drei Hunden in Ein Fisch namens Wanda! Wieviele Anläufe brauchen die eigentlich für ihren heimtückischen Mord an Astrazeneca?! Pfuscher, wo du hinguckst.
Ja und jetzt, wenn der Vertrag nicht verlängert wird? Dann kann die CDU hemmungslos ihre Parteispender bei Biontech und Pfizer mit unseren Steuergeldern bewerfen.
Wisst ihr, was ich bei dieser ganzen Patentsache auch gerne nochmal gefragt habe: Wieso darf da überhaupt jemand ein Patent drauf anmelden? Biontech hat Millionen an Steuergeldern geschenkt bekommen. Das kannst du doch niemandem erklären, wieso die dann auch noch ein Patent darauf anmelden dürfen?!
Wat!?
Wenn da jemand was patentieren dürfen sollte, dann der Steuerzahler. Der hat das schließlich bezahlt.
#fefebot #klarerFall #cdu #EU
Warum nicht?
Mitten in einem Rechtsstreit wegen nicht eingehaltener Lieferzusagen verlängert die EU den Vertrag mit dem Impfstoffhersteller AstraZeneca nicht.Oh ach SO! Wisst ihr noch, was die EU gemeint hatte, als die Amis Covid-Impfstoff-Patente aussetzen wollten? Guckt mal hier:
Kanzlerin Merkel fordert, dass Exporte von Corona-Vakzinen zum "Regelfall" werden müssen - ein klarer Seitenhieb gegen USA und Großbritannien.Boah da krieg ich schon wieder Stresspickel. Deutschland wollte wenig zahlen, wollte Astrazeneca in der Haftung halten (im Gegensatz zu Israel), war zu blöde ordentliche Verträge zu schreiben (im Gegensatz zu Boris fucking Johnson) und dann kacken sie seit Wochen Astrazeneca auf den Teppich.
Und das obwohl die ihren Impfstoff zum Selbstkostenpreis rausgehauen haben, und damit nicht mal die Hälfte dessen kosten, was Biontech pro Dosis kostet! UND er braucht keine absurde Kühlung.
Außerdem regen mich auch so Schluder-Details wie das hier auf:
Sie setzt verstärkt auf die Vakzine von BioNtech und Pfizer.Das ist das fucking selbe Zeug, ihr Pfuscher! Pfizer verkauft das Zeug von Biontech. Hey, "Journalisten" der ARD, was macht ihr eigentlich beruflich?
Ich halte das ja für einen klaren Fall von "Wirtschaftskompetenz" der CDU. Schaut mal, wie viele Vorwände die durchprobiert haben, um Astrazeneca rauszukanten und lieber mit den Steuergeldern nach Pfizer zu werfen! Erst hieß es: Funktioniert nicht. Dann hieß es: Nicht bei Alten. Dann hieß es: Nur bei Alten! Dann hieß es: Ist weniger gut. Dann wollte plötzlich und überraschend niemand mit dem Zeug geimpft werden und sie drohten auf ihren bereits gekauften Reserven sitzen zu bleiben, also war das Zeug plötzlich gut genug, um aus der Impfpriorisierung rausgenommen zu werden.
Ich komm mir vor wie bei der Oma mit den drei Hunden in Ein Fisch namens Wanda! Wieviele Anläufe brauchen die eigentlich für ihren heimtückischen Mord an Astrazeneca?! Pfuscher, wo du hinguckst.
Ja und jetzt, wenn der Vertrag nicht verlängert wird? Dann kann die CDU hemmungslos ihre Parteispender bei Biontech und Pfizer mit unseren Steuergeldern bewerfen.
Wisst ihr, was ich bei dieser ganzen Patentsache auch gerne nochmal gefragt habe: Wieso darf da überhaupt jemand ein Patent drauf anmelden? Biontech hat Millionen an Steuergeldern geschenkt bekommen. Das kannst du doch niemandem erklären, wieso die dann auch noch ein Patent darauf anmelden dürfen?!
Wat!?
Wenn da jemand was patentieren dürfen sollte, dann der Steuerzahler. Der hat das schließlich bezahlt.
#fefebot #klarerFall #cdu #EU
Das Beispiel von den Kindern in #Lima mag vielen zu extrem sein, unser Erachtens ist es das nicht, weil mindestens 75% der #Menschheit, auf verschiedene Art, im absoluten #Elend leben, das nur vom #Kapitalismus erschaffen wird und nicht, wie es letztens zu scheinen mag – zumindest lautstark verkündet – durch das #Coronavirus. Egal auf welchen bewohnten Kontinenten, das Elend trifft man überall an, meistens ja sogar vor der eigenen Haustür, man muss hinschauen wollen, auch hier in #Berlin, wo nicht wenige Menschen auf der Straße tagtäglich um ihr Überleben ringen.
http://panopticon.blogsport.eu/2021/01/26/zero-covid-ist-eine-nullnummer-und-ueber-das-sein-oder-nichtsein-der-sozialen-revolution/
#armut #zerocovid #staat #china #brd #lockdown #anarchismus #philosophie #arbeit #linke #wirtschaft #eu #überwachung #revolution #ideologie
http://panopticon.blogsport.eu/2021/01/26/zero-covid-ist-eine-nullnummer-und-ueber-das-sein-oder-nichtsein-der-sozialen-revolution/
#armut #zerocovid #staat #china #brd #lockdown #anarchismus #philosophie #arbeit #linke #wirtschaft #eu #überwachung #revolution #ideologie
Zero-Covid ist eine Nullnummer und über das Sein oder Nichtsein der sozialen Revolution | Soligruppe für Gefangene
Zero-Covid ist eine Nullnummer und über das Sein oder Nichtsein der sozialen Revolution | Soligruppe für Gefangenepanopticon.blogsport.eu
Faktencheck: Wie wirksam ist Sputnik V? | DW | 15.04.2021
Der russische Corona-Impfstoff ist mittlerweile in vielen Ländern zugelassen, auch die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA prüft Sputnik V. Doch das Vakzins ist umstritten - warum?
Faktencheck: Wie wirksam ist Sputnik V? | DW | 15.04.2021
#Corona #SputnikV #Zulassung #Impfstoff #Wirksamkeit #TheLancet #Nebenwirkungen #Russland #EMA #EU #Slowakei #Coronavirus #Impfung
Faktencheck: Wie wirksam ist Sputnik V? | DW | 15.04.2021
Der russische Corona-Impfstoff ist mittlerweile in vielen Ländern zugelassen, auch die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA prüft Sputnik V. Doch das Vakzin ist umstritten - warum?www.dw.com
#foodwatch #eu #lobby #sponsoring #korruption
Ich habe gerade die Aktion von foodwatch Schluss mit dem Sponsoring der EU-Ratspräsidentschaft! unterzeichnet. Bist du auch dabei? Darum geht es bei der Aktion: Portugal hat momentan die EU Ratspräsidentschaften inne und lässt sie sich von einem Getränkeunternehmen sponsern, welches Pepsi, Lipton und Gatorade vertritt. Das ist inakzeptabel, denn somit sponsern Getränkefirmen, die zuckrige Softdrinks herstellen, ein europäisches Spitzenorgan, welches ganz wesentlich die europäische Ernährungspolitik mitbestimmt und Themen wie Zuckersteuer und Nährwertkennzeichnung auf die Agenda setzen müsste. Diese unverfrorene Lobbyarbeit muss endlich ein Ende haben! Mach doch auch mit bei der Aktion!
Ich habe gerade die Aktion von foodwatch Schluss mit dem Sponsoring der EU-Ratspräsidentschaft! unterzeichnet. Bist du auch dabei? Darum geht es bei der Aktion: Portugal hat momentan die EU Ratspräsidentschaften inne und lässt sie sich von einem Getränkeunternehmen sponsern, welches Pepsi, Lipton und Gatorade vertritt. Das ist inakzeptabel, denn somit sponsern Getränkefirmen, die zuckrige Softdrinks herstellen, ein europäisches Spitzenorgan, welches ganz wesentlich die europäische Ernährungspolitik mitbestimmt und Themen wie Zuckersteuer und Nährwertkennzeichnung auf die Agenda setzen müsste. Diese unverfrorene Lobbyarbeit muss endlich ein Ende haben! Mach doch auch mit bei der Aktion!
Schluss mit dem Sponsoring der EU-Ratspräsidenschaft!
Die EU lässt sich seit Jahren die Ratspräsidentschaften verschiedener Länder durch Konzerne wie Coca-Cola und BMW sponsern. Das ist skandalös, denn europäische Regierungen schließen Verträge mit Unternehmen ab, deren Produkte in direktem Widerspruch zu vewww.foodwatch.org
Podcast | WDR: Brexitannia - Großbritanniens Weg aus der EU
Am 31. Januar 2020 trat Großbritannien offiziell aus der EU aus. Für den Deutsch-Briten und überzeugten Europäer Robert Tonks kein guter Tag. Auf der Suche nach den Gründen für den Brexit merkt er schnell: um die EU ging es dabei weniger.
Als Großbritannien 1973 der Europäischen Gemeinschaft beitrat, war Robert Tonks gerade einmal 18 Jahre alt und zog von South Wales nach West Germany. Er wurde EU-Referent und setzte sich seitdem für die europäische Idee ein. Am 31. Januar 2020 schied er aus dem Berufsleben aus und das Vereinigte Königreich aus der EU. Was war passiert? Und wie konnte es nur soweit kommen? Im Sommer 2020 reisen Robert Tonks und sein Ko-Autor quer über die Insel, um die britische Sicht der Dinge zu verstehen. Ein persönlicher Blick auf die letzten Jahrzehnte europäisch-britischer Beziehungen und das aktuelle, pandemiegeplagte Großbritannien.Teil 1: Der Feind im Inneren
Robert Tonks will verstehen, wie es zum EU-Austritt kommen konnte. Besonders die ehemaligen Bergarbeiter-Regionen waren Brexit-Hotspots. Robert selbst stammt aus einer solchen Region. Warum stimmten so viele Ex-Bergarbeiter für den Brexit?
Audio: Web | MP3 (29:33)Teil 2: Auf der Suche nach Middle England
Der Brexit entschied sich in den abgehängten und armen Gebieten des Landes, hieß es 2016. Doch es stellte sich heraus, dass seine Befürworter auch woanders saßen: in Middle England. Das Problem: Der Ort ist auf keiner Karte zu finden.
Audio: Web | MP3 (29:02)Teil 3: God Save the NHS
Einprägsamstes Motiv der Brexit-Kampagne war zweifelsohne der rote Bus mit dem Versprechen, die EU-Millionen direkt in den nationalen Gesundheitsdienst NHS zu investieren. Warum traf Johnson gerade mit dieser Aktion den Nerv vieler Briten?
Audio: Web | MP3 (28:30)Teil 4: Rule Britannia!
"Die Briten wollten eigentlich nie wirklich Mitglied der EU sein!" Was ist dran, an diesem Vorwurf? Welche Rolle spielte die nostalgische Sehnsucht nach dem Empire? Und was bedeutet der Brexit in Zeiten von Corona für die Zukunft der Insel?
Audio: Web | MP3 (29:28)
Tags: #de #Podcast #Brexitannia #Brexit #Großbritannien #EU #Europäische-Union #Robert-Tonks #WDR #Ravenbird #2021-01-19Doku: Brexitannia - Großbritanniens Weg aus der EU
Am 31. Januar 2020 trat Großbritannien offiziell aus der EU aus. Für den Deutsch-Briten und überzeugten Europäer Robert Tonks kein guter Tag. Auf der Suche nach den Gründen für den Brexit merkt er schnell: um die EU ging es dabei weniger.www1.wdr.de
Podcast | WDR: Brexitannia - Großbritanniens Weg aus der EU
Am 31. Januar 2020 trat Großbritannien offiziell aus der EU aus. Für den Deutsch-Briten und überzeugten Europäer Robert Tonks kein guter Tag. Auf der Suche nach den Gründen für den Brexit merkt er schnell: um die EU ging es dabei weniger.
Als Großbritannien 1973 der Europäischen Gemeinschaft beitrat, war Robert Tonks gerade einmal 18 Jahre alt und zog von South Wales nach West Germany. Er wurde EU-Referent und setzte sich seitdem für die europäische Idee ein. Am 31. Januar 2020 schied er aus dem Berufsleben aus und das Vereinigte Königreich aus der EU. Was war passiert? Und wie konnte es nur soweit kommen? Im Sommer 2020 reisen Robert Tonks und sein Ko-Autor quer über die Insel, um die britische Sicht der Dinge zu verstehen. Ein persönlicher Blick auf die letzten Jahrzehnte europäisch-britischer Beziehungen und das aktuelle, pandemiegeplagte Großbritannien.
Teil 1: Der Feind im Inneren
Robert Tonks will verstehen, wie es zum EU-Austritt kommen konnte. Besonders die ehemaligen Bergarbeiter-Regionen waren Brexit-Hotspots. Robert selbst stammt aus einer solchen Region. Warum stimmten so viele Ex-Bergarbeiter für den Brexit?
Audio: Web | MP3 (29:33)
Teil 2: Auf der Suche nach Middle England
Der Brexit entschied sich in den abgehängten und armen Gebieten des Landes, hieß es 2016. Doch es stellte sich heraus, dass seine Befürworter auch woanders saßen: in Middle England. Das Problem: Der Ort ist auf keiner Karte zu finden.
Audio: Web | MP3 (29:02)
Teil 3: God Save the NHS
Einprägsamstes Motiv der Brexit-Kampagne war zweifelsohne der rote Bus mit dem Versprechen, die EU-Millionen direkt in den nationalen Gesundheitsdienst NHS zu investieren. Warum traf Johnson gerade mit dieser Aktion den Nerv vieler Briten?
Audio: Web | MP3 (28:30)
Teil 4: Rule Britannia!
"Die Briten wollten eigentlich nie wirklich Mitglied der EU sein!" Was ist dran, an diesem Vorwurf? Welche Rolle spielte die nostalgische Sehnsucht nach dem Empire? Und was bedeutet der Brexit in Zeiten von Corona für die Zukunft der Insel?
Audio: Web | MP3 (29:28)
Tags: #de #Podcast #Brexitannia #Brexit #Großbritannien #EU #Europäische-Union #Robert-Tonks #WDR #Ravenbird #2021-01-19
Doku: Brexitannia - Großbritanniens Weg aus der EU
Am 31. Januar 2020 trat Großbritannien offiziell aus der EU aus. Für den Deutsch-Briten und überzeugten Europäer Robert Tonks kein guter Tag. Auf der Suche nach den Gründen für den Brexit merkt er schnell: um die EU ging es dabei weniger.www1.wdr.de
Leave.EU moves to Ireland to keep .EU suffix | The London Economic
Pro-Brexit lobby Leave.EU has been revealed to have migrated its domain’s registrant address to Waterford in the Republic of Ireland in order to remain in the EU registry.#politics #UK #EU #Brexit #YouCouldntMakeItUp
Leave.EU moves to Ireland to keep .EU suffix | The London Economic
Pro-Brexit lobby Leave.EU has been revealed to have migrated its domain’s registrant address to Waterford in the Republic of Ireland in order to remain in the EU registry.#politics #UK #EU #Brexit #YouCouldntMakeItUp
Lager auf #Lesbos »Die Kinder wollen nicht mehr leben«
Es sollte kein zweites #Moria geben auf Lesbos – doch das neue Lager Kara Tepe hält dieses Versprechen nicht ein. Viele Kinder sind traumatisiert. Eine Bewohnerin und Helfer berichten
https://www.spiegel.de/politik/ausland/gefluechtete-auf-lesbos-die-kinder-wollen-nicht-mehr-leben-a-b5298e65-de0b-467e-a8fc-40cc94831b45
#eu #friedensnobelpreis
Es sollte kein zweites #Moria geben auf Lesbos – doch das neue Lager Kara Tepe hält dieses Versprechen nicht ein. Viele Kinder sind traumatisiert. Eine Bewohnerin und Helfer berichten
https://www.spiegel.de/politik/ausland/gefluechtete-auf-lesbos-die-kinder-wollen-nicht-mehr-leben-a-b5298e65-de0b-467e-a8fc-40cc94831b45
#eu #friedensnobelpreis
Geflüchtete auf Lesbos: »Die Kinder wollen nicht mehr leben« - DER SPIEGEL - Politik
Es sollte kein zweites Moria geben auf Lesbos – doch das neue Lager Kara Tepe hält dieses Versprechen nicht ein. Viele Kinder sind traumatisiert. Eine Bewohnerin und Helfer berichten.www.spiegel.de
Neue Einsätze ab Januar
#Rettungsschiff »#Ocean #Viking « wieder frei
Nach fünf Monaten darf das Rettungsschiff »Ocean Viking« #Sizilien verlassen. Die italienische #Küstenwache hatte das #Schiff der #Hilfsorganisation #SOS #Méditerranée festgesetzt.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/ocean-viking-rettungsschiff-wieder-frei-a-fef5907e-50fa-48d1-9ae7-d71862d7811b
#seebrücke statt #seehofer #Mittelmeer #EU #Flüchtlinge
#frontex abschieben!
#Rettungsschiff »#Ocean #Viking « wieder frei
Nach fünf Monaten darf das Rettungsschiff »Ocean Viking« #Sizilien verlassen. Die italienische #Küstenwache hatte das #Schiff der #Hilfsorganisation #SOS #Méditerranée festgesetzt.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/ocean-viking-rettungsschiff-wieder-frei-a-fef5907e-50fa-48d1-9ae7-d71862d7811b
#seebrücke statt #seehofer #Mittelmeer #EU #Flüchtlinge
#frontex abschieben!
Rettungsschiff »Ocean Viking« wieder frei - DER SPIEGEL - Politik
Nach fünf Monaten darf das Rettungsschiff »Ocean Viking« Sizilien verlassen. Die italienische Küstenwache hatte das Schiff der Hilfsorganisation SOS Méditerranée festgesetzt.www.spiegel.de
Die European Federation of Journalists sieht im Fall #Assange einen „extrem gefährlichen #Präzedenzfall für die #Pressefreiheit“. Wer trotzdem heute dafür gestimmt hat, den Namen von Assange („Assange“) aus dem aktuellen #EU-Bericht zur Lage der #Grundrechte herauszuhalten...
#MartinSonneborn #Abstimmung #EU
Burying-Alarm: In Frankreich ist das Filmen von Prügelcops jetzt strafbar. Das ist das neue Gesetz zur globalen Sicherheit. Denn klar, nichts ist so gut für die globale Sicherheit, als wenn man Verbrecher nicht verfolgen kann. Was der Bürger nicht weiß, das kratzt ihn nicht!
Wer hat DIE nochmal in die EU gelassen?
Wisst ihr noch damals? Als wir dachten, der Sarkozy sei schlimm? Gute Zeiten!
#fefebot #EU
Wer hat DIE nochmal in die EU gelassen?
Wisst ihr noch damals? Als wir dachten, der Sarkozy sei schlimm? Gute Zeiten!
#fefebot #EU
Verbot von #Verschlüsselung in der #EU
Seit digitale #Sicherheit demokratisiert wurde, versuchen #Behörden die #Privatsphäre auszuhebeln. Der Anschlag von #Wien bietet Gelegenheit.
https://taz.de/Verbot-von-Verschluesselung-in-der-EU/!5724036/
#taz #Datenschutz #Verschlüsselung #Backdoor #Überwachung #Geheimdienste #Verfassungsschutz #Snowden #Whatsapp #Signal #Messenger
Der Generalschlüssel
Seit digitale #Sicherheit demokratisiert wurde, versuchen #Behörden die #Privatsphäre auszuhebeln. Der Anschlag von #Wien bietet Gelegenheit.
https://taz.de/Verbot-von-Verschluesselung-in-der-EU/!5724036/
#taz #Datenschutz #Verschlüsselung #Backdoor #Überwachung #Geheimdienste #Verfassungsschutz #Snowden #Whatsapp #Signal #Messenger
Verbot von Verschlüsselung in der EU: Der Generalschlüssel
Seit digitale Sicherheit demokratisiert wurde, versuchen Behörden die Privatsphäre auszuhebeln. Der Anschlag von Wien bietet Gelegenheit.taz.de
#EU-Außengrenzen
#Frontex in illegale #Pushbacks verwickelt
Beamte der #EU-Grenzschutzagentur Frontex waren nachweislich in der Nähe von sogenannten Pushbacks. #Flüchtlingsboote in der #Ägäis wurden dabei illegal zurückgedrängt, anstatt die Insassen zu retten. #Friedensnobelpreis
#Seebrücke statt #Seehofer #EU
https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/frontex-pushbacks-101.html
Frontex abschieben!
#Frontex in illegale #Pushbacks verwickelt
Beamte der #EU-Grenzschutzagentur Frontex waren nachweislich in der Nähe von sogenannten Pushbacks. #Flüchtlingsboote in der #Ägäis wurden dabei illegal zurückgedrängt, anstatt die Insassen zu retten. #Friedensnobelpreis
#Seebrücke statt #Seehofer #EU
https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/frontex-pushbacks-101.html
Frontex abschieben!
EU-Außengrenzen: Frontex in illegale Pushbacks verwickelt
Beamte der EU-Grenzschutzagentur Frontex waren nachweislich in der Nähe von sogenannten Pushbacks. Flüchtlingsboote in der Ägäis wurden dabei illegal zurückgedrängt, anstatt die Insassen zu retten. Von Heiner Hoffmann.www.tagesschau.de
#lifeline #bscheuert #feinstaub #mittelmeer #flüchtlinge #eu #friedensnobelpreis
#seebrücke statt #seehofer
ICH GLAUBE, ICH HASSE ANDI #SCHEUER. Kolumne von #Stephan #Anpalagan gelesen von #Bela B.
#Scheuerdasarschloch #BScheuerT #Feinstaubandi #Seebrücke statt #Seehofer #Seawatch #EU #Friedensnobelpreis
Ein großer Erfolg für die private #Seenotrettung, Andres #Scheuer und sein #Ministerium machen zu unserer großen Freude
einen schweren handwerklichen #Fehler. Die Verordnungen, mit denen Scheuer kleinere #Schiffe stilllegen wollte, verstoßen gegen EU Recht.
Scheuer hat vergessen, die Vorschriften vor Erlass bei der #Europäischen #Kommission „notifizieren“ zu lassen, damit sind sind unandwendbar.
Die festgesetzten Schiffe von #Mare #Liberum dürfen wieder auslaufen.
Ein großer Erfolg für die private #Seenotrettung, Andres #Scheuer und sein #Ministerium machen zu unserer großen Freude
einen schweren handwerklichen #Fehler. Die Verordnungen, mit denen Scheuer kleinere #Schiffe stilllegen wollte, verstoßen gegen EU Recht.
Scheuer hat vergessen, die Vorschriften vor Erlass bei der #Europäischen #Kommission „notifizieren“ zu lassen, damit sind sind unandwendbar.
Die festgesetzten Schiffe von #Mare #Liberum dürfen wieder auslaufen.
Verwaltungsgericht Hamburg: Eilantrag des Vereins Mare Liberum gegen Festhalteverfügungen für zwei im Mittelmeer eingesetzte Schiffe erfolgreich
Mit Beschluss vom heutigen Tag hat das Verwaltungsgericht Hamburg einem Eilantrag des Vereins Mare Liberum stattgegeben und die aufschiebende Wirkung der Widersprüche gegen die für die Schiffe Mare Liberum und Sebastian K erlassenen Festhalteverfügungen angeordnet (Az. 5 E 3819/20).justiz.hamburg.de
Meinung: EU-Migrationspolitik - Ein Sieg der Populisten | DW | 23.09.2020
Der neue Migrationspakt der EU macht Schluss mit der Umverteilung von Flüchtlingen. Unwillige Mitgliedsländer aus Osteuropa sollen sich aber in ihrem Sinne engagieren. Ein Sieg für die Populisten, meint Barbara Wesel.
Meinung: EU-Migrationspolitik - Ein Sieg der Populisten | DW | 23.09.2020
#EU #EuropäischeUnion #Flüchtlinge #Flüchtlingspolitik #Migration #Migrationspakt #AsylMeinung: EU-Migrationspolitik - Ein Sieg der Populisten | DW | 23.09.2020
Der neue Migrationspakt der EU macht Schluss mit der Umverteilung von Flüchtlingen. Unwillige Mitgliedsländer aus Osteuropa sollen sich aber in ihrem Sinne engagieren. Ein Sieg für die Populisten, meint Barbara Wesel.www.dw.com
Meinung: EU-Migrationspolitik - Ein Sieg der Populisten | DW | 23.09.2020
Der neue Migrationspakt der EU macht Schluss mit der Umverteilung von Flüchtlingen. Unwillige Mitgliedsländer aus Osteuropa sollen sich aber in ihrem Sinne engagieren. Ein Sieg für die Populisten, meint Barbara Wesel.
Meinung: EU-Migrationspolitik - Ein Sieg der Populisten | DW | 23.09.2020
#EU #EuropäischeUnion #Flüchtlinge #Flüchtlingspolitik #Migration #Migrationspakt #Asyl
Meinung: EU-Migrationspolitik - Ein Sieg der Populisten | DW | 23.09.2020
Der neue Migrationspakt der EU macht Schluss mit der Umverteilung von Flüchtlingen. Unwillige Mitgliedsländer aus Osteuropa sollen sich aber in ihrem Sinne engagieren. Ein Sieg für die Populisten, meint Barbara Wesel.www.dw.com
Bundesinnenministerium plant EU-Erklärung gegen VerschlüsselungDie Bundesregierung will im Rahmen ihrer EU-Ratspräsidentschaft eine Erklärung zur Aushebelung verschlüsselter Kommunikation im Internet erreichen. Die gemeinsame Linie aller Mitgliedstaaten soll Diensteanbieter unter Druck setzen, entsprechende Lösungen einzuführen. [...]Ja, nee, is klar - Um sowas zu begründen ziehen die natürlich das Worst Case Szenario Kindesmissbrauch heran. Soweit ich weiß, gab es aber bislang keine Ermittlungserfolge durch Datenentschlüsselung in diesem Komplex, sonder nur durch Zufälle und direktem Zugriff auf entsprechende Hardware.
Das von deutschen Behörden vorbereitete Papier ist mit der Europäischen Kommission abgesprochen. Denn ebenfalls am 18. September haben die Kommissionsdienststellen in einem Dokument mögliche Lösungen für den Zugang zu verschlüsselten Daten beschrieben. Im Mittelpunkt standen dabei Ermittlungen zum sexuellen Missbrauch von Kindern. Die Brüsseler AutorInnen weisen darauf hin, dass es sich dabei „unter keinen Umständen“ um eine offizielle Stellungnahme handelt.
#eu #bundesinnenministerium #eu-ratspräsidentschaft #verschlüsselung #entschlüsselung #polizei #geheimdienst
Bundesinnenministerium plant EU-Erklärung gegen Verschlüsselung
#eu #bundesinnenministerium #eu-ratspräsidentschaft #verschlüsselung #entschlüsselung #polizei #geheimdienst
Die Bundesregierung will im Rahmen ihrer EU-Ratspräsidentschaft eine Erklärung zur Aushebelung verschlüsselter Kommunikation im Internet erreichen. Die gemeinsame Linie aller Mitgliedstaaten soll Diensteanbieter unter Druck setzen, entsprechende Lösungen einzuführen. [...]Ja, nee, is klar - Um sowas zu begründen ziehen die natürlich das Worst Case Szenario Kindesmissbrauch heran. Soweit ich weiß, gab es aber bislang keine Ermittlungserfolge durch Datenentschlüsselung in diesem Komplex, sonder nur durch Zufälle und direktem Zugriff auf entsprechende Hardware.
Das von deutschen Behörden vorbereitete Papier ist mit der Europäischen Kommission abgesprochen. Denn ebenfalls am 18. September haben die Kommissionsdienststellen in einem Dokument mögliche Lösungen für den Zugang zu verschlüsselten Daten beschrieben. Im Mittelpunkt standen dabei Ermittlungen zum sexuellen Missbrauch von Kindern. Die Brüsseler AutorInnen weisen darauf hin, dass es sich dabei „unter keinen Umständen“ um eine offizielle Stellungnahme handelt.
#eu #bundesinnenministerium #eu-ratspräsidentschaft #verschlüsselung #entschlüsselung #polizei #geheimdienst
Ein Leser fragt, ob nicht die EU mit Geld auf ein paar Entwickler werfen könnte, die dann die Servo-Engine und Rust weiterentwickeln, und wir perspektivisch einen vertrauenswürdigen Browser mit weniger Sicherheitslücken kriegen könnten, möglicherweise gar einen, der unsere Privatsphäre wahrt.
Finde ich eine gute Idee. Hey, wir haben doch gerade eine Bundesbehörde für Cybersicherheit gekriegt!!1! Mag da nicht mal jemand anfragen?
Denn das wäre aus meiner Sicht das wichtigste, was man auf absehbare Zeit für Cybersicherheit tun könnte. Wenn man den Leuten einen ordentlichen Browser in die Hand gäbt.
#fefebot #EU
Ein Leser fragt, ob nicht die EU mit Geld auf ein paar Entwickler werfen könnte, die dann die Servo-Engine und Rust weiterentwickeln, und wir perspektivisch einen vertrauenswürdigen Browser mit weniger Sicherheitslücken kriegen könnten, möglicherweise gar einen, der unsere Privatsphäre wahrt.
Finde ich eine gute Idee. Hey, wir haben doch gerade eine Bundesbehörde für Cybersicherheit gekriegt!!1! Mag da nicht mal jemand anfragen?
Denn das wäre aus meiner Sicht das wichtigste, was man auf absehbare Zeit für Cybersicherheit tun könnte. Wenn man den Leuten einen ordentlichen Browser in die Hand gäbt.
#fefebot #EU
Finde ich eine gute Idee. Hey, wir haben doch gerade eine Bundesbehörde für Cybersicherheit gekriegt!!1! Mag da nicht mal jemand anfragen?
Denn das wäre aus meiner Sicht das wichtigste, was man auf absehbare Zeit für Cybersicherheit tun könnte. Wenn man den Leuten einen ordentlichen Browser in die Hand gäbt.
#fefebot #EU
Sichere #Verschlüsselung ist bald nur noch ein Traum 🔓🔑👮♀️🕵️♂️
https://fm4.orf.at/stories/3005421/
#sicherheit #Privatsphäre #eu #Demokratie #Freiheit #Kommunikation #e2e
EU-Regulation gegen sichere Verschlüsselung angekündigt
Weil Ende-zu-Ende-Verschlüsselung nicht verboten werden kann, versucht die EU-Kommission nun nach dem Vorbild der USA, Signal, WhatsApp & Co durch andere Regulierungen zu zwingen, die Verschlüsselung abzudrehen.fm4.orf.at
FTT: Deutsche Ratspräsidentschaft muss endlich ambitionierte EU-Finanztransaktionssteuer durchsetzen
#FTT #Finanztransaktionssteuer #EU #Europaparlament #Finanzmärkte #Steuerpolitik
Titelbild: Zeit für einen Ausgleich; Oxfam Deutschland | by Aleks von Sputto CC BY-NC-ND 2.0 via FlickR
FTT: Deutsche Ratspräsidentschaft muss endlich ambitionierte EU-Finanztransaktionssteuer durchsetzen
#FTT #Finanztransaktionssteuer #EU #Europaparlament #Finanzmärkte #Steuerpolitik
Titelbild: Zeit für einen Ausgleich; Oxfam Deutschland | by Aleks von Sputto CC BY-NC-ND 2.0 via FlickR
#Seebrücke statt #Seehofer #SOS #Méditerranée #EU #Friedensnobelpreis #Mittelmeer #Flüchtlinge
#Notstand auf der "Ocean #Viking"
#Italien will #Migranten offenbar auf #Quarantäne-Schiff lassen
Berichte über #Hungerstreik und #Suizidversuche: Nach Tagen auf See dürfen rund 180 Migranten vom Rettungsschiff "Ocean Viking" wohl auf ein Quarantäneschiff wechseln. Der Kapitän hatte zuvor den Notstand ausgerufen.Notstand auf der "Ocean Viking": Italien will Migranten offenbar auf Quarantäne-Schiff lassen - DER SPIEGEL - Politik
Berichte über Hungerstreik und Suizidversuche: Nach Tagen auf See dürfen rund 180 Migranten vom Rettungsschiff "Ocean Viking" wohl auf ein Quarantäneschiff wechseln. Der Kapitän hatte zuvor den Notstand ausgerufen.www.spiegel.de
#Seebrücke statt #Seehofer #SOS #Méditerranée #EU #Friedensnobelpreis #Mittelmeer #Flüchtlinge
#Notstand auf der "Ocean #Viking"
#Italien will #Migranten offenbar auf #Quarantäne-Schiff lassen
Berichte über #Hungerstreik und #Suizidversuche: Nach Tagen auf See dürfen rund 180 Migranten vom Rettungsschiff "Ocean Viking" wohl auf ein Quarantäneschiff wechseln. Der Kapitän hatte zuvor den Notstand ausgerufen.
#Notstand auf der "Ocean #Viking"
#Italien will #Migranten offenbar auf #Quarantäne-Schiff lassen
Berichte über #Hungerstreik und #Suizidversuche: Nach Tagen auf See dürfen rund 180 Migranten vom Rettungsschiff "Ocean Viking" wohl auf ein Quarantäneschiff wechseln. Der Kapitän hatte zuvor den Notstand ausgerufen.
Notstand auf der "Ocean Viking": Italien will Migranten offenbar auf Quarantäne-Schiff lassen - DER SPIEGEL - Politik
Berichte über Hungerstreik und Suizidversuche: Nach Tagen auf See dürfen rund 180 Migranten vom Rettungsschiff "Ocean Viking" wohl auf ein Quarantäneschiff wechseln. Der Kapitän hatte zuvor den Notstand ausgerufen.www.spiegel.de
Bayer versucht sich mit 11 Milliarden Dollar von den Glyphosat-Klagen in den USA freizukaufen.Damit seien aber etwa drei Viertel der 125.000 eingereichten und drohenden Klagen vom Tisch.Mensch ein Glück, dass die in der EU nicht mit Klagen zu rechnen haben. Meine Güte, stellt euch mal vor, was das für die Aktionäre bedeutet hätte, wenn man in Europa was zu befürchten hätte für sowas.
#fefebot #EU
Bayer versucht sich mit 11 Milliarden Dollar von den Glyphosat-Klagen in den USA freizukaufen.
#fefebot #EU
Damit seien aber etwa drei Viertel der 125.000 eingereichten und drohenden Klagen vom Tisch.Mensch ein Glück, dass die in der EU nicht mit Klagen zu rechnen haben. Meine Güte, stellt euch mal vor, was das für die Aktionäre bedeutet hätte, wenn man in Europa was zu befürchten hätte für sowas.
#fefebot #EU