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Items tagged with: Bundestag


 

Urteil: V-Mann muss nicht vor Amri-Ausschuss | DW | 03.02.2021


Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Der V-Mannführer des Verfassungsschutzes muss nicht als Zeuge im Untersuchungsausschuss zu Weihnachtsmarkt-Anschlag in Berlin 2016 aussagen.
Urteil: V-Mann muss nicht vor Amri-Ausschuss | DW | 03.02.2021
#AnisAmri #Untersuchungsausschuss #Verfassungsschutz #V-Mann #Bundestag #Terror #Islamisten #Deutschland #Berlin #Anschlag


 

Urteil: V-Mann muss nicht vor Amri-Ausschuss | DW | 03.02.2021


Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Der V-Mannführer des Verfassungsschutzes muss nicht als Zeuge im Untersuchungsausschuss zu Weihnachtsmarkt-Anschlag in Berlin 2016 aussagen.
Urteil: V-Mann muss nicht vor Amri-Ausschuss | DW | 03.02.2021
#AnisAmri #Untersuchungsausschuss #Verfassungsschutz #V-Mann #Bundestag #Terror #Islamisten #Deutschland #Berlin #Anschlag


 
26.01.2021 Berlin Story News: Rechte Szene mobilisiert für den 20. März

Diesmal wird's schwer, hinterher zu behaupten, man sei ja toootal überrascht worden.
#NoNazis #KeinFußbreit #Coronaleugner #Querdenker #Leerdenker #Bundestag


 
26.01.2021 Berlin Story News: Rechte Szene mobilisiert für den 20. März

Diesmal wird's schwer, hinterher zu behaupten, man sei ja toootal überrascht worden.
#NoNazis #KeinFußbreit #Coronaleugner #Querdenker #Leerdenker #Bundestag


 
Erstes #Bundestagsmandat
#SPD-Aussteiger wechselt zu »Die #Partei«
Der frühere SPD-Politiker Marco #Bülow hat eine neue #Partei gefunden: Durch ihr neues Mitglied erhält »Die Partei« ihren ersten Sitz im #Bundestag.


 
Erstes #Bundestagsmandat
#SPD-Aussteiger wechselt zu »Die #Partei«
Der frühere SPD-Politiker Marco #Bülow hat eine neue #Partei gefunden: Durch ihr neues Mitglied erhält »Die Partei« ihren ersten Sitz im #Bundestag.


 

Regierung misstraut Sozialbehörden


Ein Gesetzentwurf der schwarz-roten Bundesregierung erschwert Hartz IV für EU-Bürger. Entscheiden sollen künftig die Ausländerbehörden. http://www.taz.de/Aenderung-des-EU-Freizuegigkeitsgesetzes/!5715914/
#taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Europäische #Union #Hartz #IV #Bundessozialgericht #Bundestag #Bundesregierung


 

Regierung misstraut Sozialbehörden


Ein Gesetzentwurf der schwarz-roten Bundesregierung erschwert Hartz IV für EU-Bürger. Entscheiden sollen künftig die Ausländerbehörden. http://www.taz.de/Aenderung-des-EU-Freizuegigkeitsgesetzes/!5715914/
#taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Europäische #Union #Hartz #IV #Bundessozialgericht #Bundestag #Bundesregierung


 
Constitutional Court in Germany ruled out, that police action against a member of federal parliament #Bundestag was unconstitutional. When the genocidal fascist and cleptocrate #Kerdogan visited Germany in 2018, left wing member of parliament Michel Brandt showed #YPG flags. Parliament president Wolfgang Schäuble (CDU) ordered police to remove them. Conservative party CDU, in Germany known as "Schwarze Pest" (Black plague) is the sister organization of the turkish criminal fascist terror organization Bozkurtlar, known as "Graue Tölen" (grey curs).

Link in german


 
Bild/Fotoabgeordnetenwatch.de schrieb den folgenden Beitrag Wed, 22 Jan 2020 08:35:44 +0100







In dem Artikel geht's auch um unsere erfolgreichen Transparenzkampagnen #fragdenbundestag & #gläsernegesetze, die wir mit @fragdenstaat initiiert haben. Folge:
- Der Bundestag hat tausende wissenschaftl Gutachten zugängl gemacht
- Die BReg veröffentlichte tausende Lobby-Dokumente

#Bundestag #Politik #FragdenStaat #tranzparenz


 
Bild/Fotoabgeordnetenwatch.de schrieb den folgenden Beitrag Wed, 22 Jan 2020 08:35:44 +0100







In dem Artikel geht's auch um unsere erfolgreichen Transparenzkampagnen #fragdenbundestag & #gläsernegesetze, die wir mit @fragdenstaat initiiert haben. Folge:
- Der Bundestag hat tausende wissenschaftl Gutachten zugängl gemacht
- Die BReg veröffentlichte tausende Lobby-Dokumente

#Bundestag #Politik #FragdenStaat #tranzparenz